„High Noon für Irrationalität“

Über das Versagen der "alternativen" Medien

von Andreas Wehr, 9. April 2020

Die gegenwärtige Ausnahmesituation bringt wunderliche Dinge hervor. So treffen sich in Berlin neuerdings selbsternannte „Aufklärer“, um im Zentrum der Stadt jeweils am Samstag unter dem Motto „Hygienedemonstration für Verfassung, Grundrechte & transparente Gestaltung der neuen Wirtschaftsregeln!“ zu demonstrieren. Ja, das Motto lautet tatsächlich so. Angemeldet werden die Demos von der Initiative KDW. Mit KDW ist hier nicht das Kaufhaus des Westens gemeint (das kürzt sich KaDeWe ab), sondern die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand. Auch eine Seite auf Wikipedia gibt es bereits. Der Kundgebungsort Rosa-Luxemburg-Platz im Bezirk Mitte ist gut gewählt, weiß man doch von der großen deutschen Revolutionärin, auch wenn man sonst nichts von ihr kennt, dass sie für die „Freiheit der Andersdenkenden“ eintrat. Und als verfolgte „Andersdenkende“ fühlen sich die an diesem Ort  Samstag für Samstag Versammelnden. Zudem steht am Rosa-Luxemburg-Platz das Haus der Volksbühne Berlin. Und das ist seit Anfang der 90er Jahre der Tempel der deutschen und internationalen kulturalistischen Linken, wo bereits so mancher Schabernack – finanziert von der Allgemeinheit – ausgeheckt wurde. Auch DIE PARTEI des Martin Sonneborn nahm von hier ihren Ausgang.         

Zwar sind es nur jeweils einige Dutzend, die sich da – im gehörigen 1,5 Meter Corona-Mindestabstand voneinander – versammeln, doch selbst eine solche Kundgebung darf in diesen Tagen aufgrund der „Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus“ des Berliner Senats nicht stattfinden. Und so entwickelt sich regelmäßig ein Katz- und Maus-Spiel zwischen Polizei und Demonstranten, die bei drohenden Festnahmen regelmäßig ein Exemplar des Grundgesetzes hochhalten, ganz so wie man Dracula das Kreuz entgegenstreckte.                

Glaubt man einer Internetseite, die sich frech „Rote Fahne“ nennt, geht es bei den Demonstrationen um nicht weniger als um die Verhinderung des Weges in den Obrigkeitsstaat, in die Diktatur, ja in den Faschismus. Die Losung lautet: „Grundrechte verteidigen, sage NEIN zur Diktatur!“ Versehen ist der Aufruf peinlicherweise mit einem Bild von Sophie Scholl, versehen mit der Unterschrift: „In ehrendem Gedenken den Opfern des Widerstands“.  https://rotefahne.eu/

In einem Artikel der „Roten Fahne“ von Martin Lejeune erfährt man auf dieser Seite unter der Überschrift „Grundgesetzguerilla im Häuserkampf“ mehr über die Demonstration  „Ein zärtliches Pflänzchen der Volksvernunft gedeiht vor dem Räuberrad auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, den an diesem Samstagnachmittag neuerdings Verfassungsspaziergänger der Demokratieerhaltungsbewegung für wenige Minuten zurückerobern, um Grundgesetze an Staatsbürger zu verteilen. Die pólis aus dem alten Griechenland ist heute in Berlin wiederauf-erstanden. Erneut werden Grundgesetzverteiler von der Polizei verhaftet. Immer wenn die Bereitschaftstruppen einen Demokraten im Widerstand im Polizeigriff abführen, hallt ein Aufschrei der Empörung durch das Scheunenviertel. Die von den Hundertschaften umkreisten Grundgesetzverteidiger rufen laut: „Klopapier für alle!“ Ein Chor im Schatten der Volksbühne. Es ist wie im Theater, aber es ist kein Spiel. Es geht um die Grundrechte aller Menschen. Das Theater am Rosa-Luxemburg-Platz ist geschlossen wegen dem Krieg (sic!) gegen das Virus. Doch ein paar unerschrockene Staatsbürger sind gegen die Abschaffung der Grundrechte in die Résistance gegangen.“ „Die pólis aus dem alten Griechenland“ ist also „wiederauferstanden“. Und auch „die Résistance“ ist nach Berlin gekommen. Darunter macht man es ganz offensichtlich nicht!      

Auch eine Seite, die sich merkwürdigerweise „Rationalgalerie“ nennt, mobilisiert regelmäßig zu diesen „Spaziergängen“.  Und glaubt man dem dort Verantwortlichen, so hat er zumindest regelmäßig seinen Spaß: „Strafbar, aufgelöst aber fröhlich“, heißt es dort.

Man könnte das Ganze als typische Berliner Schrulle abtun, die eben nur in dieser Stadt aufgeführt werden kann, dort, wo so vieles überhitzt, zugespitzt, hysterisch abläuft, wo aber auch das meiste davon schnell wieder vergeht, zum Glück! So ist es aber in diesem Fall leider nicht. Begleitet wird das Berliner Treiben von einem bundesweiten Rauschen in den sogenannten „alternativen“ Medien, in denen inzwischen unzählige Artikel die Welt so beschreiben, wie sie die Demonstranten auf dem Rosa-Luxemburg-Platz empfinden: Unmittelbar bedroht von einem neuen Obrigkeitsstaat, einem heraufziehenden autoritären Staat, ja vom blanken Faschismus.

Hier eine Kostprobe dieses Denkens, gefunden auf der Internetplattform Rubikon, das sich selbst „Magazin für die kritische Masse“ nennt. Unter der Überschrift „Das Ermächtigungsgesetz“ heißt es: „Am Freitag, dem 24. März 2020, hat der Bundesrat ein Gesetz verabschiedet, das aus Hitlers Küche stammt.“ Und dies könne auch nicht anders sein, „weil es aktuell nicht um die Gesundheit geht, sondern darum, alles, was abseits steht und stört, auf Linie zu bringen. Auf diese Weise kann das, worum es tatsächlich geht — und das ist der Vollzug einer neuen Ordnung —, widerstandslos durchgezogen werden.“ (…) Dass es 1933 kein Virus dafür brauchte, ist im Grunde nicht von Belang. Die Angst ließ sich anders herstellen.“ Wem das alles noch nicht reicht, der kann auf Rubikon gleich dutzende solcher „Analysen“ finden. Florian Kirner hat die Rolle dieses Portals in der Coronakrise in einem Artikel auf der Seite Freiheitsliebe treffend beschrieben.

Auch das Medium KenFM will da im Wettlauf der Irrationalitäten nicht zurückstehen. In einer Video-Inszenierung, in der sich Ken Jebsen eindrucksvoll hinter Gitterstäben filmen lässt, erklärt er im Flüsterton den erschrockenen Zuschauern, dass die beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sogar noch weit schlimmer als die Verfolgungen im Faschismus seien, denn jene, die damals in die Luftschutzkeller fliehen mussten, konnten sich zumindest, anders als heute, frei bewegen. Wer es nicht glaubt, der sehe sich das Video an. Bereits nach 2 Minuten und 40 Sekunden wird man fündig.

Es ist schwer zu unterscheiden was bei den hier beschriebenen Demonstrationen, Artikeln, und Videos harmloser Klamauk, Verfolgungswahn oder kaltes ökonomisches Kalkül ist. Das beschriebene Video auf KenFM wurde immerhin deutlich mehr als 100.000 mal angeklickt. Klicks in dieser Größenordnung bringen Geld. Läuft es gut, bringen sie sogar viel Geld. Der kapitalistischen Werbewirtschaft ist es herzlich egal, was gesehen wird, entscheidend ist nur, dass es gesehen wird. Und die Konkurrenz unter den Irrationalen, den Angstmachern und bewusst Täuschenden ist auf diesem Werbemarkt groß. Da behält nur der die Nase vorn, der am Schrillsten, Originellsten und mit den absurdesten Positionen glänzen kann. Insofern war die Inszenierung von Ken Jebsen mit dem Gitter vor dem Gesicht schon eine geniale Idee.   

Alexander Unzicker hat auf Telepolis dieses verantwortungslose Treiben als „Versagen der alternativen Medien“ und als „High Noon für Irrationalität“ bezeichnet. Dem ist eigentlich nichts hinzufügen.

Aber eben nur eigentlich. Denn wenn auch an den erlassenen Kontaktbeschränkungen kein Weg vorbeiführt, schließlich hat die gesamte Welt leider kein anderes Mittel gegen das Virus, so gibt es bei der konkreten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes schon einige bedenkliche Entwicklungen, die unbedingt Gegenstand öffentlicher Auseinandersetzungen werden müssen. In Nordrhein-Westfalen versuchte man etwa mittels einer Ad-hoc-Entscheidung mal so eben die Dienstpflicht für medizinisches Personal durchzusetzen. Und da redet ausgerechnet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, also jener Politiker, der die Rechte des Bundestages in dieser Zeit an vorderster Stelle zu verteidigen hätte, von einem zu schaffenden „Rumpfparlament“, was aber tatsächlich nichts anders als ein Notparlament wäre. Es ließen sich hier noch weitere Beispiele nennen. Gegen diesen jetzt drohenden Abbau demokratischer Rechte lässt sich aber nur schwer ankämpfen angesichts des schrillen Geschreis der unverantwortlichen Panikmacher. Sie kontaminieren mit ihren unsäglichen Faschismus-Vergleichen jede ernsthafte Auseinandersetzung darüber.

Und da gibt es noch etwas: Während diese Zeilen geschrieben werden, berichten die Medien, dass im US-Bundesstaat Louisiana besonders viele Afroamerikaner vom Virus getötet werden, da sie Vorerkrankungen haben, deren Behandlung sie sich im US-Klassengesundheitssystems nicht leisten können. Und das ist nur der Anfang. Es werden weltweit noch viele sterben, vor allem Arme. Die Pandemie ist alles andere als ein Fake, wie uns die „alternativen Medien“ weismachen wollen. Leider!