Faktencheck statt Emotionen

Rezension von Andreas Wehr

Erhard Crome: Faktencheck: Trump und die Deutschen, Berlin 2017, Verlag Das Neue Berlin, 160 Seiten, 12,99 Euro, 978-3-360-01329-3

Dieses Buch stellt ein Wagnis dar. Wer wie Erhard Crome versucht, mit kühlem Kopf und analytischem Verstand die Verhältnisse in den USA unter der Präsidentschaft Trumps zu dechiffrieren, kann leicht in eine emotional aufgeladene Debatte geraten, in der nur noch moralische Urteile und nicht mehr die sachliche Bestandsaufnahme dominieren. Auch ein Jahr nach der Wahl von Trump erhitzt er weiter die Gemüter. Wobei das Urteil der deutschen Öffentlichkeit über ihn feststeht: Er ist ein Unglück, für die USA, für die übrige Welt. Die Deutschen sehen sich von ihrem „großen Bruder“ USA nicht länger mehr verstanden und gewürdigt. Es sind nur wenige, die versuchen, neben den Risiken auch die Chancen dieser Präsidentschaft abzuwägen. Zu ihnen gehört Erhard Crome.

Als jemand, der sich schon lange mit internationaler Politik befasst, geht es ihm vor allem um die Veränderungen in der US-Außenpolitik. Von den heiklen innenpolitischen Fragen versucht er sich fernzuhalten: „Bei der Untersuchung der kommenden Außenpolitik der USA unter Trump ist (…) davon abzusehen, welche Positionen er in der Gesundheits-, Minderheiten- oder Bildungspolitik einnimmt.“ (23) Doch auch Crome kommt um zumindest einige Anmerkungen zu den innenpolitischen Gründen für den Erfolg Trumps nicht herum: „Wahlnachfragen zeigen, dass die Wähler jemanden wollten, der ῾notwendigen Wandel῾ bringt. Dieses seltsame Sammelsurium von legitimer Wut, dummem Rassismus, endlosen Jahren von Krieg und mediengeschürter Ausländerfeindlichkeit wurde von Trump ausgenutzt.“ Und er bemerkt, dass jene Kritiker, die die „Vulgarität in Bezug auf Geschlechterfragen und ethnische Zugehörigkeit, seine Positionen zur Einwanderung, zum Umweltschutz und andere Themen der kulturellen und identitären Rechte und Politik in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung stellen“ zu kurz springen: „Trumps Wahl war alles in allem die ῾Rache der Arbeiterklasse῾ an der politischen Elite und den neoliberalen Spekulanten für ihre Verarmung und Enteignung im Namen der Globalisierung, die unter der Präsidentschaft von Bill Clinton mit salbungsvollen Worten eingeleitet worden war. Da können die liberalen Mittelstandskinder aus den Küstenstaaten der USA, deren Familien oft zu den Gewinnern dieser Entwicklung gehören, schimpfen und demonstrieren, soviel sie wollen.“ (31)

Auch die wachsende Ablehnung der bisherigen Außenpolitik spielte für den Wahlerfolg eine Rolle: „Ein erheblicher Teil der Wählerschaft hat die sich aus der demokratischen Republik ergebende Möglichkeit genutzt, um gegen die Fortsetzung der imperialen und globalen Politik zu stimmen. In diesem Sinne stellen die Positionsbeschreibungen Trumps im Wahlkampf einen Bruch mit der spätestens seit Franklin D. Roosevelt vorherrschenden ῾internationalistischen῾ Linie dar.“ (51) Mit Roosevelt begann „die lange Phase ῾internationalistischer῾ Politik der USA, gekennzeichnet durch Globalstrategie und militärische Interventionen.“ (47) Wie andere Beobachter auch, macht Crome für diesen Strategiewechsel das „Grundproblem der Überdehnung der USA, nämlich die Diskrepanz zwischen eigener wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und den Kosten des militärischen Apparats“ aus. (39) Es ist diese Umorientierung die hinter dem Schlagwort „America First“ steht. Es bedeutet „eine Schwerpunktsetzung auf Innenpolitik und Wirtschaft“. (57)

Die veränderte außenpolitische Linie der USA ist daher alles andere als Ausdruck einer Laune oder Eingebung des neuen Präsidenten, sie stellt vielmehr einen grundlegenden Orientierungswechsel dar, der auch nicht an seine Person gebunden ist: „Selbst wenn er scheitert oder schließlich vor einer globalisierten Übermacht – im Lande und unter den ῾Verbündeten῾ - einknickt und am Ende doch auf einen interventionistischen Kurs einschwenkt, bleiben die inneren Widersprüche, die zu seiner Wahl führten, und der grundlegende Widerspruch zwischen demokratischer Republik und Imperium bestehen.“ (51) Dieser Orientierungswechsel hatte sich bereits unter Präsident Barack Obama angebahnt, etwa mit dessen - dann aber doch nicht gehaltenem – Versprechen, die Kriege seiner Vorgänger zu beenden, oder in seiner zögerlichen Haltung im Konflikt um Libyen, wo er seiner kriegerischen Außenministerin Hillary Clinton das Feld überließ. Auch in der Syrienpolitik zögerte er und verpasste so den Zeitpunkt für eine wirkungsvolle militärische Intervention. Es war dann Trump, der im September 2017 die militärische Unterstützung für islamistische Kämpfer dort einstellte.

Der Autor beschreibt, wie widersprüchlich  der außenpolitische Kurs der USA weiterhin ist. Hieß es zunächst, die NATO sei „obsolet“ geworden, so war sie plötzlich doch weiterhin wichtig.  China erschreckte er mit der Aufwertung Taiwans, dann aber sah  er in ihm  eine ebenbürtige Macht. Nordkorea drohte er offen mit Krieg , um dann einer Verhandlungslösung den Vorzug zu geben. Was in der Nordkoreafrage  „die Trump-Administration bisher erreicht hat, ist eine allgemeine Verunsicherung über ihren künftigen Kurs“. (9)

Und doch gibt es auch Kontinuitäten: Immer wieder betont Trump die Notwendigkeit einer Verständigung mit Russland. Die „Strategen der Obama-Regierung und der anderen NATO-Staaten“ hatten im Verhältnis zu diesem Land „Trump eine eskalierte Lage hinterlassen, bei der sie am Ende versuchten, alle Deeskalationstüren zu verrammeln.“ (96) Der aber ließ sich nicht entmutigen. Noch im November 2017 fragte er per Twitter: „Wann werden all die Hasser und Deppen da draußen begreifen, dass ein gutes Verhältnis zu Russland eine gute Sache ist, keine schlechte Sache?“ (Putin meint und Trump glaubt, in: FAZ vom 13.11.2017) Der Kampf gegen die vom Präsidenten befürwortete Zusammenarbeit mit Moskau ist die entscheidende Front in der Auseinandersetzung mit den „liberalen Imperialisten und Menschenrechts-Interventionisten“ (90). Seit der Wahl von Trump vergeht denn auch kaum ein Tag, an dem nicht Politiker der Demokratischen Partei bzw. der Nachrichtensender CNN, die New York Times oder die Washington Post angebliche Versuche der Einflussnahme des Kremls auf die Politik der USA aufdecken.

Erhard Crome kommt in seinem Buch schließlich auf die Konsequenzen zu sprechen, die die neue Präsidentschaft für das deutsch-amerikanische Verhältnis hat. Schon von früheren US-Administrationen wurde das Ungleichgewicht in der Handelsbilanz der beiden Länder kritisiert. Und so gab es eine große Unsicherheit nach der Wahl, ob Trump nicht mit restriktiven Maßnahmen gegen die Exportüberschussländer, und damit auch Deutschland, vorgehen werde. Den scharfen Worten sind aber, zumindest bislang, keine Taten gefolgt. Im Gegenteil: Bei seinem Staatsbesuch im November 2017 in China lobte Trump sogar die Bürger des Landes für ihren Fleiß, verantwortlich für die Abwanderung amerikanischer Arbeitsplätze machte er einmal mehr seinen Vorgänger Obama!

Was die Rückwirkungen auf das politische Klima Deutschlands angeht, so zieht  der Autor den Schluss: „Das Wahlergebnis in den USA und der ῾Aufstand῾ der auf den Nationalstaat bezogenen Wutbürger gegen die Benachteiligung im Namen der Globalisierung beweist wie der Brexit erneut, dass die Nation nicht erledigt ist. Wenn die kulturalistische Linke dies leugnet oder als ῾Rassismus῾ verschreit, darf sich niemand wundern, wenn es sich auf der Rechten artikuliert.“ (122)

Das Buch ist journalistisch und flüssig geschrieben. Es ist in 28 Kapitel gegliedert, von denen einige nur wenige Seiten umfassen. Ihre Abfolge folgt leider weder einer chronologischen noch einer anderen erkennbaren Ordnung. Lediglich die Aussagen zu Deutschland finden sich erkennbar im zweiten Teil. Die Lektüre des Buches ist dadurch nicht einfacher geworden. Sie wird aber für alle ein Gewinn sein, die in Trump nicht nur den Egozentriker und reaktionären Innenpolitiker sehen wollen, der er ohne Zweifel auch ist, sondern sich über die außenpolitischen Folgen und Chancen, die sich aus diesem Umschwung ergeben, gründlicher informieren wollen.

Erschienen in der Zeitschrift Marxistische Blätter 1_18