"Ruptures" bedeutet Bruch

Über eine bemerkenswerte französische Zeitschrift, die sich der Beobachtung und Kritik der Europäischen Union verschrieben hat.

von Andreas Wehr, 18. März 2020

In Frankreich ticken die Uhren nun einmal anders als in Deutschland. Das haben erst kürzlich die Proteste der Gelbwesten gezeigt, und es gibt kämpferische Gewerkschaften, die sich die Zerstörung des Rentensystems nicht gefallen lassen.

Auch die Sicht auf die Europäische Union ist auf der anderen Seite des Rheins – zumindest in der radikalen Linken - eine andere als hier. Zwar sind sich die Liberalen unter Präsident Emmanuel Macron, die Republikaner, die Grünen und auch die Reste der Sozialistischen Partei mit ihren Partnern in Deutschland einig in der Begeisterung für das „Friedensprojekt Europa“, doch auf der linken Seite des politischen Spektrums in Frankreich ist das Misstrauen gegenüber der EU deutlich größer als bei uns.

Über Jahrzehnte gab es dort eine starke Kommunistische Partei (PCF), die sich nicht gemein machen wollte mit dem „Europa der Monopole und Generäle“. Diese Haltung hat sie allerdings inzwischen aufgegeben. Als Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei gibt sie sich nun – ganz wie die deutsche Partei DIE LINKE – ihrem Traum von einem „sozialen, demokratischen und ökologischen Europa“ hin. Dieser Schwenk auf die Linie des politischen Mainstreams hat viel zur Verzwergung der einst stolzen PCF beigetragen. Die Bewegung „La France insoumise“ von Jean-Luc Mélenchon aber hat den Staffelstab von ihr übernommen und setzt die EU-kritische Tradition der französischen Linken fort. So stellte Mélenchon, zusammen mit Oskar Lafontaine, im Zuge der Griechenlandkrise mit der Initiative für einen „Plan B“ sogar den Fortbestand des Euro in Frage.

In der deutschen Linkspartei ist diese Absage an den Euro hingegen nie mehrheitsfähig gewesen. Die Verantwortlichen in der PDS und ab 2007 in der Partei DIE LINKE unternahmen vielmehr alles, um die anfänglich durchaus noch kritische Haltung der Partei gegenüber der EU zu verwässern – geht es ihnen doch allein um das „Ankommen“ der einst verfemten DDR-Staatspartei im herrschenden deutschen Politikbetrieb. Und dazu gehört nun einmal eine positive Sicht auf die Europäische Union.

In Frankreich leistete die PCF Anfang der fünfziger Jahre entschiedenen Widerstand gegen die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG), dem Vorläufer der drei Jahre später gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaften (EWG). Als die EVG in der Nationalversammlung am 30. August 1954 scheiterte, erhoben sich die gleichfalls oppositionellen Abgeordneten der Gaullisten und sangen die Marseillaise, die Kommunisten hingegen stimmten die Internationale an. Gaullisten und Kommunisten lehnten 1992 auch den Vertrag von Maastricht ab, mit dem der Weg hin zu einer Wirtschafts- und Währungsunion und damit zum Euro festgelegt wurde. In einer Volksabstimmung sprach sich eine nur denkbar knappe Mehrheit für ihn aus. 2005 aber war es anders: am 29. Mai fiel der Europäische Verfassungsvertrag in einer Volksabstimmung mit klarer Mehrheit durch. Auf der Seite der Gegner stand dabei auch ein beträchtlicher Teil der Sozialistischen Partei. Einer von ihnen war Jean-Luc Mélenchon, der bald darauf die Partei verließ und seine eigene Bewegung gründete.

Zuvor, im Jahr 2000, veröffentlichte der Journalist Pierre Lévy das Buch Bastille, Nation, Republique, La mutation de PCF: cette étranche défaite.  Mit der Bezugnahme auf die berühmten Worte von Marc Bloch „cette étranche défaite“ - auf Deutsch: die merkwürdige Niederlage - gesprochen im Jahr 1940, nach der Kapitulation Frankreichs vor Nazideutschland, stellte Lévy klar, um was es ihm ging. Er beschrieb eine abermalige Kapitulation, diesmal der Kommunistischen Partei Frankreichs und nun gegenüber der Europäischen Union. Es war zugleich eine Abrechnung des einstigen Redakteurs der kommunistischen Tageszeitung L'Humanité, für die er unter anderem aus Deutschland berichtete, mit seiner Partei.           

Bastille, Nation, Republique heißt auch die Zeitschrift, die im Jahr 2000 zum ersten Mal unter der Führung von Pierre Lévy erschien. Wer sich in Paris ein wenig auskennt, der weiß, dass Bastille, Nation und Republique, nicht alleine nur für die französische Revolution stehen, sondern auch drei eng beieinanderliegende Metrostationen sind.

Seit 2015 erscheint die Zeitschrift unter dem Namen Ruptures, Le Nouveau Bastille, Nation, Republique. Ruptures bedeutet auf Deutsch so viel wie Bruch - hier im Sinne von Einschnitt, Ende, verbunden mit der Chance für einen Neuanfang. Und dieser Neuanfang – das macht das Blatt in jeder Ausgabe unmissverständlich deutlich - liegt für Frankreich außerhalb der Europäischen Union. Das Motto lautet denn auch: „Mensuel, Progressiste, Eurocritique“ (monatlich, progressiv, eurokritisch). Nicht weniger als 93 Ausgaben sind es seit 2000 schon geworden. Und in allen finden sich gut recherchierte, kritische Artikel über die Politik der EU. Der Blick ist dabei stets fest auf die Krisen der Union und auf die Stadien ihres fortschreitenden Verfalls gerichtet. Und hier gab es für Ruptures mit dem Brexit erst jüngst einiges zu feiern: Die Ausgabe vom 29. Januar 2020 trug denn auch aus Sympathie mit dem britischen Volk den Union Jack im Titel.

Ruptures ist vom Umfang her eine bescheidene Zeitschrift: sie besteht jeweils nur aus vier, dafür aber engbedruckten Seiten.  Doch in Deutschland existiert nichts Vergleichbares. Ruptures ist eine unentbehrliche Quelle für all jene, die die EU kritisch sehen und des Französischen einigermaßen mächtig sind. Neuerdings werden auf der Internetseite aber auch Artikel auf Deutsch veröffentlicht. Es lohnt, dort vorbeizuschauen.