Imperialismus

Die Kriege im Irak und in Afghanistan, der Angriff auf Libyen, verdeckte und offene aggressive Akte westlicher Mächte im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika haben einen Begriff in die politische Debatte zurückgebracht, der mit der Niederlage des europäischen Sozialismus eigentlich aus der Mode gekommen war. Die Rede ist vom Imperialismus. Selbst manch bürgerlicher Journalist fragt sich heute, ob das nicht die richtige Bezeichnung für das immer aggressivere Verhalten der westlichen Mächte gegenüber schwachen, zugleich aber rohstoffreichen Staaten ist. In der Partei DIE LINKE hat der Begriff Eingang in den Entwurf für ein Grundsatzprogramm gefunden. In der DKP gibt es eine lebendige Diskussion über die Aktualität der Leninschen Imperialismustheorie.

Der PapyRossa Verlag hat nun im Frühjahr 2011 ein Buch unter dem Titel „Imperialismus“ in seiner Reihe „Basiswissen Politik/Geschichte/Ökonomie“ herausgebracht.(1) Diese Leistung ist besonders hervorzuheben, da der ursprünglich an der Erstellung arbeitende Werner Biermann leider unerwartet verstarb und zunächst unklar blieb, ob und wann das Buch erscheinen könne. Die schließlich an seine Stelle getretenen drei Autoren Frank Deppe, David Salomon und Ingar Solty konnten im Abschnitt „Was ist eigentlich Imperialismus?“ auf Material aus dem Nachlass von Werner Biermann zurückgreifen. Im Übrigen folgt die Darstellung weitgehend dem bereits 2004 erschienenen Buch „Der neue Imperialismus“, an dem alle drei Autoren beteiligt waren.[2]

Deppe, Salomon und Solty legen zunächst einmal für sich fest, was sie unter Imperialismus verstehen. Eine solche Eingrenzung ist zu begrüßen, da damit der linken Untugend entgegengetreten wird, „alles Böse und Rückschrittliche in der Welt als Imperialismus zu bezeichnen“, wie es Peter Hess Anfang der 90er Jahre so treffend formulierte.[3] Die Definition der Autoren lautet: „Wenn wir im folgenden Text von Imperialismus sprechen, dann meinen wir die offene und latente Gewaltpolitik zur externen Absicherung eines internen Regimes.“ (21) Etwas später wird „Imperialismus als dreistelliges Verhältnis von (offener oder latenter, manifester oder struktureller) Gewaltpolitik, Kapitalakkumulation und historischer Räumlichkeit“ (23) beschrieben. Schließlich heißt es: „Von Imperialismus kann überhaupt erst gesprochen werden, wenn staatliche Gewaltpolitik im Spiel ist, die ihrerseits territorial ausgreifend ist und sowohl im Rahmen geltenden Rechts – sei es Völkerrecht oder Zivilrecht – als auch verbunden mit offenem Rechtsbruch (siehe die Kriege im Kosovo oder im Irak) ausgeübt wird.“ (25) Die Autoren beziehen sich bei ihrer Definitionsfindung auf den englischen Autor David Harvey, der, in seinem Buch „Der neue Imperialismus“, die Imperialismustheorie Rosa Luxemburgs für heutige Analysen fruchtbar zu machen versucht.[4] Für Luxemburg zeichnete sich Imperialismus durch einen permanenten Raubzug der kapitalistischen Großmächte in der Peripherie aus. Er ist nach ihr „der politische Ausdruck des Prozesses der Kapitalakkumulation in ihrem Konkurrenzkampf um die Reste des noch nicht mit Beschlag belegten nichtkapitalistischen Weltmilieus.“[5] Um eine solche Anknüpfung an Luxemburg bemüht sich neben David Harvey auch der indische Autor Aijaz Ahmad.[6]

Nichts mehr wissen wollen Deppe, Salomon und Solty hingegen von jener „klassischen Imperialismustheorie“, die von der Entwicklung des Einzelkapitals, und hier insbesondere von den Marxschen Gesetzen über Zentralisation und Konzentration des Kapitals, ausgeht. Diese Imperialismustheorie sieht in der Herausbildung dauerhafter Monopolunternehmen die entscheidende Veränderung, markiert sie doch den Übergang vom freien Konkurrenzkapitalismus zum Monopolkapitalismus. Dieser Prozess wurde erstmals umfassend von Rudolf Hilferding in seinem Buch „Das Finanzkapital“ 1909 und, darauf aufbauend, von Lenin 1916 in seiner Broschüre „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ beschrieben. Im Imperialismus kommt es nach Lenin zu einer weitgehenden Indienstnahme des Staates durch die Monopole, zur Herausbildung eines Systems des staatsmonopolistischen Kapitalismus. Im zwischenimperialistischen Konkurrenzkampf der monopolkapitalistischen Staaten findet sich, nach ihm, die Ursache der großen zwischenimperialistischen Kriege. Die Leninsche Darstellung wurde für ganze Generationen von Marxisten zum Schlüsselwerk für das Verständnis des „Zeitalters der Extreme“ (Eric Hobsbawm). Nach dem zweiten Weltkrieg setzen sich unterschiedliche marxistische Theoretiker, der Traditionslinie dieser Imperialismustheorie folgend, in der Sowjetunion, in der DDR, in Frankreich (Paul Boccara) aber auch in der Bundesrepublik (Jörg Huffschmid) intensiv mit der Rolle des Monopols und der Bedeutung des Staates im Imperialismus auseinander. Die Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus war der Schlüssel für das Verständnis des Kapitalismus, nicht nur in den kommunistischen Parteien sondern auch unter linken Sozialdemokraten.[7] Den erschwerten Arbeitsbedingungen trotzend, wurde auch nach der Niederlage 1989/91 die Arbeit an der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus fortgesetzt. Dafür stehen die inzwischen zahlreichen Studien und Abhandlungen von Gretchen Binus, Horst Heininger, Peter Hess, Lucas Zeise und anderen.

Deppe, Salomon und Solty sehen sich ausdrücklich nicht in dieser Tradition. Die marxistischen Imperialismustheorien behandeln sie im Abschnitt 2 ihres Buches unter der Überschrift „Der klassische Imperialismus“ lediglich als historische: „Die marxistischen Imperialismus-Analysen des frühen 20. Jahrhunderts sind zeitgebunden (dem herrschenden Bewusstsein ihrer Zeit aber durchaus überlegen); gleichwohl sind auch sie nicht frei von Fehleinschätzungen und Defiziten.“ (39). Vier Gründe werden von ihnen für dieses Urteil angeführt: 1. „Die Ableitung der Notwendigkeit einer Außenexpansion als Folge eines Kapitalüberschusses, der aufgrund der Schranken der Unterkonsumtion auf dem Binnenmarkt keine angemessene Verwertung findet, hat sich auf lange Sicht nicht bestätigt.“ (39), 2. Die Überschätzung der Bedeutung „der verschiedenen Formen der Aneignung von Gewinnen und Extraprofiten aus dem Handel mit der Dritten Welt sowie aus Direktinvestitionen.“ (40) 3. Das falsche Verständnis des Staates. Hier lassen sie die Autoren Panitch und Gindin für sich sprechen: Kritisiert wird von jenen „die reduktionistische und instrumentalistische Behandlung des Staates.“(40) 4. „Die marxistischen Imperialismus-Analysen des frühen 20. Jahrhunderts zeichneten sich durch einen ungebrochenen historischen Optimismus aus.“(41)

Dies sind alles gewichtige Einwände, die nach ausführlichen Begründungen verlangen. Die Autoren lassen es aber zur Erläuterung ihrer Meinung bei nur wenigen und knappen Sätzen bewenden. Auch in dem von ihnen 2004 mitverfassten Buch „Der neue Imperialismus“ führen sie diese Debatte nicht.[8] Damit bleiben aber auch die zahlreichen und ausführlichen Antworten der Anhänger der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus auf diese durchaus gängigen Vorwürfe unbeachtet. Eine Auseinandersetzung mit Stärken und Schwächen marxistischer Imperialismustheorien liefert daher das hier besprochene Buch leider nicht.

Die Autoren beschreiben ihren dazu alternativ stehenden Ansatz wie folgt: „‚Imperialismus’ ist daher nicht identisch mit ‚Imperialität’, ‚Weltordnung’, ‚Hegemonialpolitik’ oder ‚Weltsystem’. Unter den Bedingungen einer ‚kapitalistischen Weltgesellschaft’ jedoch, so die These, ist er eine notwendige Begleiterscheinung der asymmetrischen Machtverteilung zwischen den Staaten des Zentrums untereinander sowie zwischen Zentrum und Peripherie. Welche Funktion imperialistische Gewaltpolitik jedoch genau einnimmt, ist ebenso wenig aus einem deterministischen Geschichtszyklus abzuleiten, wie aus dem Imperialismusbegriff heraus zu deduzieren.“. (27) Imperialismus ist danach lediglich „notwendige Begleiterscheinung“ einer „asymmetrischen Machtverteilung“, wobei diese Asymmetrie offensichtlich nicht zwingend aus ungleichen ökonomischen Entwicklungen resultiert. Darauf deutet zumindest der als Zitat aufgenommene Satz von Panitch und Gindin hin: „Der Imperialismus kann nicht auf eine ökonomische Erklärung reduziert werden“ (40). Die theoretische Begrifflichkeit Imperialismus wird somit von Deppe, Salomon und Solty beschränkt auf Phänomene der „Machverteilung“, die offenbar unterschiedliche Ursachen haben können.

Klaus Wagener verkennt in seiner sehr ausführlichen Kritik an dem hier besprochenen Buch den Umstand, dass die drei Autoren eine irgendwie geartete Anknüpfung an die „klassischen Imperialismustheorien“ bzw. eine Auseinandersetzung gar nicht im Sinn hatten. Mit seiner Darstellung verschiedener Aspekte der leninschen Imperialismustheorie bemüht sich Wagener daher vergeblich um einen Beitrag für eine Debatte, die die drei Autoren nicht führen wollen. Autoren und Kritiker reden folglich aneinander vorbei.[9]

Den zweiten Teil des Buches bilden Einzeluntersuchungen des Neoliberalismus (Kapitel 4), des US-Imperialismus (Kapitel 5) und des Euroimperialismus (Kapitel 6). Dies sind die informativsten und auch am besten geschriebenen Teile. Hier geben die Autoren Antworten auf aktuelle Fragestellungen der linken Diskussion. Erörtert wird etwa die Möglichkeit der Herausbildung einer „transnationalen kapitalistischen Klasse“. David Harvey geht dabei fest davon aus, dass eine solche Klasse infolge der Herausbildung des Systems des Finanzkapitalismus entstanden ist: „Der Nutzen aus diesem System war jedoch stark konzentriert auf eine begrenzte Klasse multinationaler Generaldirektoren, Finanziers und Rentiers. Eine Art transnationale kapitalistische Klasse entstand, die sich nichtsdestotrotz auf die Wall Street und andere Zentren wie London und Frankfurt als sichere Orte der Kapitalanlageplätze konzentrierte.“[10] Vorsichtiger argumentieren hingegen Deppe, Salomon und Solty. Sie sprechen zwar auch von einer „transnationalen Managerklasse“, doch „deren jeweilige Komponenten blieben politisch zwar alles in allem an ihre ursprünglichen Heimatländer gebunden, wurden jedoch mit ihren Investitionen und Standbeinen in den verschiedenen sozialen Räumen dort als entscheidende Klassenakteure relevant und verwandelten sich in kosmopolitische ‘Halb-Bürger’ (Strange 1989)“. (50) Bei dieser zurückhaltenden Aussage der drei dürfte die Beobachtung der realen zwischenimperialistischen Konkurrenz in Folge der internationalen Finanzkrise nach 2008 eine wichtige Rolle gespielt haben. Harveys Darstellung stammt hingegen noch aus der Zeit vor der Krise. Problematisch bleibt aber der Gebrauch des Begriffs „Klasse“ sowohl bei Harvey als auch bei den drei Autoren, geht es hier doch bestenfalls um eine zeitlich und auf einige Gebiete begrenzte Interessenidentität verschiedener nationaler Kapitalistengruppen.

Vor diesem Hintergrund ist allerdings unverständlich, weshalb die Autoren insbesondere für den Imperialismus der Nachkriegszeit die Kautskysche These vom Ultraimperialismus aufwärmen: „Die Kautskysche Idee eines Kartells imperialistischer Staaten realisierte sich somit als ‚asymmetrischer Ultraimperialismus’ (Deppe u. a. 2004, S. 100) unter unumstrittener Führung der USA, in dem sich die alten imperialistischen Mächte allenfalls als (europäische oder ostasiatische) Subimperialismen artikulierten und sich innerhalb des existierenden Machtgefüges Positionsverbesserungen erarbeiteten.“ (50 f.) Paul Boccara u.a. schrieben hingegen über die Anwendbarkeit der Kautskyschen These für die Zeit nach 1945 völlig zu Recht: „In Wirklichkeit gehen die Prozesse der Vereinigung und Integration zwangsläufig einher mit einer Verschärfung der zwischenimperialistischen Widersprüche. Sie zielen keinesfalls auf die Schaffung einer Art Superimperialismus oder selbst eines geeinten imperialistischen Blocks ab, wie ihn Kautsky voraussah, der in der Zwischenzeit durch die Realität längst widerlegt ist.“[11] Doch eine „Dominanz des ultraimperialistischen Projekts über stärker zwischenimperialistische Alternativprojekte (…)“ (84) sehen die Autoren selbst für die Gegenwart, in der doch für jeden aufmerksamen Beobachter die zwischenimperialistischen Widersprüche, die heute natürlich nicht mehr wie 1914 oder 1939 zu Weltkriegen führen, unübersehbar geworden sind.

Vorsichtig und abwägend behandeln die Autoren die Kontroverse um einen angeblichen Souveränitätsverlust des Staates in der „imperialistischen Globalisierung“. Sie halten völlig zu Recht daran fest, dass es sich bei dieser „Globalisierung“ immer um ein bewusstes politisches Vorgehen handelt: „Gleichwohl war dieser globale Kapitalismus keineswegs alternativlos. Es handelte sich vielmehr um ein politisches Projekt, das durch politische Regelwerke abgesichert worden war. Diese legten die Regierungen durch internationale und Handelsverträge auf die Maßgaben des Neoliberalismus fest (…)“ (58) Und: „Mit der These vom Souveränitätsverlust des ‚Staates’ und mit der Vorstellung eines natürlichen Globalisierungsprozesses als Folge technologischer Innovationen wurden die politischen Ursprünge der ‚Globalisierung’ verwischt.“ (59) Dem kann man nur zustimmen.

Bei der Lektüre dieser Abschnitte stellt sich aber die Frage, in welchem Zusammenhang diese Aussagen mit dem Begriff Imperialismus stehen. Da von den Autoren eine irgendwie geartete Theorie ausdrücklich nicht zur Grundlage ihrer Darstellung genommen wird, Imperialismus für sie vielmehr nur „notwendige Begleiterscheinung“ einer „asymmetrischen Machtverteilung“ ist, werden die dargestellten Entwicklungen unsystematisch und im Einzelfall oft nicht nachvollziehbar als „Imperialismus“ bzw. „imperialistisch“ bezeichnet. Dabei tauchen die unterschiedlichsten Wortkombinationen auf. Mal wird von „Schuldenimperialismus“ (55f., 65) gesprochen, dann ist die Rede vom „neuem Imperialismus“ (71) bzw. „modernen Imperialismus“ (105) sogar von einem „ultraimperialistischen Projekt“ (84) und einer „rechtsimperialen Strategie“ (77). Das Kapitel zu Europa ist mit „Euroimperialismus“ (85) überschrieben, die USA werden als „Imperium“ bzw. als „informelles Imperium“ (47) bezeichnet.

Im Abschnitt zu Europa gehen Deppe, Salomon und Solty per se von der Existenz eines „Euroimperialismus“ aus. Diese Bewertung stützen sie auf die Existenz „transnationalisierter Kapitaleliten Westeuropas“ (55). Solche transnationalen Kapitaleliten gibt es aber nicht. Die Entwicklung der Europäischen Union ist vielmehr geprägt, bei aller Gemeinsamkeit in der Verfolgung eines Projekts der europäischen Integration, durch tiefe zwischenimperialistische Konflikte, traditionell insbesondere zwischen den großen Mitgliedsländern und hier in erster Linie zwischen Frankreich und Deutschland. Gegenwärtig durchlebt die EU zudem einen harten Konflikt zwischen kerneuropäischen und peripheren Staaten. In klassischer imperialistischer Manier übt vor allem Deutschland Druck auf Griechenland aus. Es ist verblüffend zu sehen, wie gut die Leninsche Imperialismusanalyse zur Erklärung dieser Vorgänge passt![12] Die jeweiligen nationalen Kapitalistenklassen stehen sowohl in einem Verhältnis der Kooperation als auch der Konkurrenz zueinander, was verbietet von „transnationalisierten Kapitaleliten Westeuropas“ zu sprechen. Für einen „Euroimperialismus“ fehlt es zudem an einer auch nur halbwegs funktionierenden gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Nur mit ihr ließe sich jene „offene und latente Gewaltpolitik“ exekutieren, die ja für die Autoren das Merkmal imperialistischer Politik ist.

Es sei abschließend vermerkt, dass die Autoren auch keinen Blick für einen die ganze Gesellschaft umfassenden „Epochenbegriff Imperialismus“ haben. Über einen solchen, auch die kulturellen Äußerungen einschließenden Begriff verfügte etwa Peter Hacks. Heute untersucht Thomas Metscher die gegenwärtige Kunstproduktion im Zusammenhang mit der imperialistischen Epoche.[13]

Dem kleinen Buch aus dem PapyRossa Verlag kommt das Verdienst zu, den Umgang mit der Begrifflichkeit Imperialismus selbstverständlicher zu machen. Ein Beitrag für die Weiterentwicklung „traditioneller marxistischer Imperialismusdiskussion“ leistet es hingegen nicht, was aber von den Autoren auch gar nicht gewollt war. Es ist ein anregendes Buch, das zum Nachdenken und auch zum Widerspruch reichlich Anlass bietet.