Das Elend tritt in eine neue Phase

Was war nicht alles bei einem Nein der Griechen vorausgesagt worden. Sowohl für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker als auch für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz stand fest, dass dies den sicheren Grexit bedeutet hätte. Sandra Navidi von der Consultingfirma Beyond Global prophezeite im Handelsblatt gar, dass dann in Griechenland die »Anarchie ausbreche«.

Doch am Tag danach wurde gemeldet, dass der Dax zwar auf den Ausgang des griechischen Referendums reagiert – »allerdings nicht mit Panik«. Das deutsche Börsenbarometer sowie der Euro zeigten nur moderate Abschläge.

In den Hauptstädten der Euro-Länder zeigte man sich zwar alles andere als amused, doch Panik brach auch hier nicht aus. Vielmehr wurde das seit Jahren praktizierte europäische Krisenmanagement wieder aufgenommen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande vereinbarten bereits am Sonntag abend einen Sondergipfel der Euro-Länder für diesen Dienstag. Zuvor treffen sich die Euro-Finanzminister. Auch mit Alexis Tsipras spricht man wieder. Gemeldet wurde, dass François Hollande gleich nach Bekanntwerden des Ergebnisses mit ihm telefoniert habe, und zwar noch vor dem Gespräch mit Merkel. Später dementierte dies Paris, doch ganz offensichtlich ergreift Hollande die Initiative.

Deutsche Pläne für einen befohlenen Grexit, der auf Straffung und Umbau der Euro-Zone zielt, was den Bewegungsspielraum auch von Frankreich einengen würde, will man unbedingt vereiteln. Hollande hat dabei die italienische Regierung an seiner Seite. Nach Italiens Außenminister Paolo Gentiloni sei es »jetzt richtig, wieder damit anzufangen, eine Vereinbarung zu suchen«.

Neue Gespräche sucht vor allem aber Tsipras, hatte er doch seinen Landsleuten versprochen, ein mehrheitliches »Nein« werde seine Verhandlungsposition stärken. Als Grundlage dafür kann das alte Angebot Athens dienen, dessen Ablehnung Anlass des Referendums war. Es enthielt bereits umfangreiche neue Belastungen, etwa durch Rentenkürzungen und höhere Mehrwertsteuern. Es spricht einiges dafür, dass die Gläubiger jetzt, nach erfolgtem Kräftemessen, bereit sind, einen dauerhaften Kompromiss mit der Syriza-Regierung einzugehen.

Der Rücktritt von Finanzminister Gianis Varoufakis dient Athen dabei als Versöhnungsangebot. Es heißt, er sei nicht ganz freiwillig aus dem Amt geschieden. Auf seinem Blog schrieb er hierzu: »Bald nach der Bekanntgabe der Ergebnisse des Referendums bin ich auf eine gewisse Präferenz einiger Euro-Gruppen-Teilnehmer und verschiedener Partner für meine Abwesenheit von den Meetings hingewiesen worden. Eine Idee, die der Ministerpräsident als möglicherweise hilfreich auf dem Weg zu einer Einigung bewertete. Aus diesem Grund verlasse ich das Finanzministerium heute.« Es war Varoufakis, der erklärt hatte, er würde sich lieber den Arm abtrennen lassen, als eine Vereinbarung zu unterschreiben, in der kein Schuldenschnitt enthalten sei. Der Arm bleibt nun dran, aber auch die Schulden werden sehr wahrscheinlich bleiben. Das Elend Griechenlands tritt in eine neue Phase.